Budapest, Ungarn (ots/PRNewswire)
Am 17. Juli 2025 erwirkte Tulip Innovation im Rahmen eines Rechtsstreits in Deutschland eine zusätzliche einstweilige Verfügung gegen die in China ansässige Sunwoda-Gruppe, die sich mit Batterieelektroden- und Separatortechnologien befasst. Dieses Urteil der 7. Kammer des Landgerichts München ergänzt zwei frühere einstweilige Verfügungen, die Tulip am 22. Mai 2025 in separaten Verfahren zugestanden wurden, und stellt damit die dritte Unterlassungsverfügung gegenüber Sunwoda dar. Tulip fungiert als Lizenzvermittler für ein Portfolio von über 5.000 Patenten im Besitz von LG Energy Solution und Panasonic Energy und wird von Hogan Lovells rechtlich vertreten.
Die neue Entscheidung resultiert aus einer Klage von Tulip gegen die Sunwoda-Unternehmen, darunter Sunwoda Electronic, Sunwoda Mobility Energy Technology sowie deren deutsche Tochtergesellschaften Sunwoda Europe und Sunwoda Electric Vehicle Battery Germany, basierend auf dem deutschen Teil des europäischen Patents EP 2 378 595 B1. Die mündliche Anhörung fand am 3. Juli 2025 statt, und das Urteil zugunsten von Tulip fiel zwei Wochen später, am 17. Juli 2025. Es bestätigte die beantragte einstweilige Verfügung gegen die umstrittenen Batterien. Zudem wurden Tulips Anträge auf zusätzliche Entschädigungsleistungen berücksichtigt, die umfassen, dass Sunwoda alle in ihrem Besitz befindlichen Batterien zurückruft und vernichtet sowie Tulip Grundschadenersatz leistet und detaillierte Buchhaltungsunterlagen vorlegt, um den Schaden zu quantifizieren.
Diese einstweilige Verfügung hebt die Stärke und Diversität des von Tulip lizenzierten Batteriepatentportfolios hervor und signalisiert, dass Hersteller, die Technologien aus diesem Portfolio verwenden, mit erheblichen rechtlichen Konsequenzen rechnen müssen, sollten sie sich für einen Betrieb ohne Lizenz entscheiden.
Giustino de Sanctis, CEO von Tulip, kommentierte: „Diese Entscheidung demonstriert den Wert unseres Lizenzprogramms und bekräftigt unser Engagement für faire Wettbewerbsbedingungen in der Batterieindustrie. Wir freuen uns darauf, mit allen Unternehmen, die Lithium-Ionen-Batterien herstellen, über umfassende Lizenzierungen für unser Portfolio zu verhandeln.” Andreas von Falck, Partner bei Hogan Lovells, ergänzte: „Wir sind über die Bestätigung der starken Patentposition von Tulip durch das Landgericht München sehr erfreut. Das betreffende Patent hat eine maximale Lebensdauer bis zum 21. Dezember 2029. Wir sind überzeugt von der Substanz der Entscheidung und glauben, dass sie auch in einer möglichen Berufung Bestand haben wird.”
Das Patent umfasst die Kombination von Elektroden und einem Batterieseparator, einem essenziellen Element für die Sicherheit und Leistungsfähigkeit einer Autobatterie. Die in diesem Rechtsstreit betroffenen Batterien sind spezifische Modelle, die im Dacia Spring eingebaut sind, jedoch gilt das Patent für alle Batteriemodelle, die die patentierte Technologie verwenden.
Die Entscheidung ist umgehend mit einer Sicherheitsleistung vollstreckbar, kann jedoch von Sunwoda angefochten werden. Sunwoda hat bereits eine separate Nichtigkeitsklage in Bezug auf das Patent eingereicht, über die bisher noch keine Entscheidung getroffen wurde.
Im Rechtsverfahren wird Tulip von einem Team aus Hogan Lovells vertreten, zu dem Dr. Andreas von Falck, Dr. Alexander Klicznik, Dr. Roman Würtenberger, Dr. Markus Kuczera, Lea Gröblinghoff, Dr. Michael Plagge und Dr. Yun-Suk Jang gehören. Die Verteidigung von Sunwoda wird durch A&O Shearman wahrgenommen.
Über Tulip Innovation
Tulip Innovation Kft. ist ein unabhängiges Unternehmen, das gegründet wurde, um ein Lizenzprogramm für Lithium-Ionen-Batterien zu entwickeln und zu verwalten. Mit Sitz in Ungarn, im Zentrum der europäischen Batterieproduktion, hat sich das Unternehmen darauf spezialisiert, mit Firmen zusammenzuarbeiten, die Lithium-Ionen-Batterietechnologien einsetzen, um sicherzustellen, dass sie Zugang zu Tulips umfangreichem IP-Portfolio haben. Das Team aus erfahrenen Lizenzierungsexperten bringt umfassende Branchenkenntnisse sowie Expertise in der Verhandlung und Verwaltung von Patentlizenzen mit. Weitere Informationen sind verfügbar unter www.tulipinnovation.com.
Kontakt:
Sandro Spina – spinas@tulipinnovation.com
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