Am 13. bzw. 21. Januar 2025 hat das Landgericht München in Deutschland in zwei Patentverletzungsverfahren zugunsten der Nichia Corporation („Nichia“) entschieden. Das Landgericht hat zwei Anerkenntisurteile mit Hinblick auf die Ansprüche von Nichia wegen Patentverletzung betreffend bestimmte LED-Produkte für den Automobilbereich des in Malaysia ansässigen LED-Herstellers Dominant Opto Technologies Sdn. Bhd. („Dominant“) erlassen.
Diese Gerichtsverfahren beziehen sich auf die Patente EP2216834 und EP3267494 von Nichia, die grundlegende Technologien im Markt der Automobilbeleuchtung und Hintergrundbeleuchtung zur Erzielung hoher Leuchtdichte, hoher Zuverlässigkeit und hoher Effizienz schützen.
EP2216834 befasst sich mit CSP (Chip Scale Package)-Produkten, einer wesentlichen Technologie für LEDs mit hoher Leuchtdichte. Diese Technologie ist von besonderer Bedeutung in den Märkten für Autoscheinwerfer und Außenbeleuchtung (Tagfahrlicht, Anzeigeeinrichtungen usw.), in denen besonders LEDs mit hoher Leuchtdichte erforderlich sind.
EP3267494 betrifft LEDs, die über eine hohe Zuverlässigkeit sowie eine hohe Produktionseffizienz verfügen und die eine bedeutsame Technologie im Markt der Automobilinnenbeleuchtung und Hintergrundbeleuchtung repräsentieren, wo im Speziellen äußerst zuverlässige LEDs benötigt werden.
Nichia’s LEDs für die Automobilbeleuchtung und Hintergrundbeleuchtung nutzen diese patentierten Technologien zur Erzielung der vorerwähnten Vorteile.
https://led-ld.nichia.co.jp/jp/product/automotive_top.html
https://led-ld.nichia.co.jp/jp/product/backlighting_topview.html
https://led-ld.nichia.co.jp/jp/product/lighting_757.html
Das Landgericht München hat die beiden Anerkenntnisurteile mit Hinblick auf die Ansprüche von Nichia wegen Patentverletzung betreffend die nachstehend wiedergegebenen zwei LED-Produkte von Dominant erlassen und die Beklagte Endrich Bauelemente Vertriebs GmbH, einen deutschen Vertriebshändler für elektronische Bauelemente, der diese Produkte vertrieben hat, dazu verurteilt, den Vertrieb dieser Produkte einzustellen, die Produkte aus dem Markt zurückzurufen und zu vernichten, Auskunft und Rechnung zu legen sowie Schadensersatz betreffend diese Produkte zu leisten: Nagajo 1216 JEW-EZHY und Spice Plus 3014 SEW-WZSG
Die Ansprüche von Nichia sind daher vollumfänglich durch die Anerkenntnisurteile des Landgerichts München bestätigt. Die Urteile sind rechtskräftig und können nicht mehr angefochten werden.
Nichia hält Familienpatente auch in den folgenden Ländern:
EP2216834:Japan, U.S.A., Vereinigtes Königreich, Frankreich, Italien, Niederlande, China, Indien, Taiwan, Korea und Russland.
EP3267494:Japan, U.S.A, Deutschland, Vereinigtes Königreich, Frankreich, Niederlande, China, Indien, Taiwan, Korea und Brasilien.
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
Pressekontakt:
Public Relations, Nichia Corporation
Tel:+81-884-22-2311
Fax:+81-884-23-7717