Der Flughafenverband ADV begrüßt die geplante Einrichtung eines Sondervermögens in Höhe von 500 Milliarden Euro für die Modernisierung und den Ausbau der Infrastruktur in Deutschland. Diese Investitionen sind ein entscheidender Schritt, um die Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit unseres Landes zu stärken.
Hierzu erklärt ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel: „Diese Entscheidung von CDU/CSU und SPD ist nicht nur historisch, sondern auch unerlässlich – für unseren Industriestandort sowie für ein geopolitisch resilientes Deutschland und Europa. In der angespannten Lage spielen Flughäfen eine zentrale Rolle, indem sie für humanitäre Hilfe sowie für den Transport von dringend benötigten Gütern zur Verfügung stehen. Gleichzeitig sind Flughäfen potenzielle Ziele für Terroranschläge und müssen besonders geschützt werden.“ Die ADV fordert, dass auch Investitionen für die Flughafeninfrastruktur aus dem Sondervermögen finanziert werden. Dies gilt in besonderem für Maßnahmen zur Erhöhung der Krisenfestigkeit, Resilienz und Sicherheit sowie zur Sicherstellung der Betriebsbereitschaft der Flughäfen als kritische Infrastruktur. Flughäfen müssen Investitionen tätigen, die sowohl eine zivile als auch im Krisen- bzw. V-Fall eine militärische Nutzung ermöglichen.“
Die ADV-Flughäfen werden in den kommenden Wochen ihren Investitionsbedarf genau unter diesen neuen Vorzeichen überprüfen. Denkbare Beispiele für eine Kostenübernahme aus dem Infrastruktursondervermögen:
- Sicherstellung der Betriebsfähigkeit: Absicherung der Nutzbarkeit der zivilen Flughäfen für die militärische Logistik. Dazu zählt die Sanierung bzw. die Erweiterung von Flugbetriebsflächen, von Fracht- und Logistikeinrichtungen sowie von IT- und Kommunikationssystemen und Cybersecurity.
- Ertüchtigung der Sicherheitsinfrastruktur: Zusätzliche Schutzmaßnahmen des Flughafengeländen aus Gründen der nationalen Gefahrenabwehr und des Schutzes vor Terroranschlägen. Kostenbeteiligung des Bundes an den Luftsicherheitsgebühren.
- Drohnendetektion und -abwehr: Implementierung fortschrittlicher Technologien zur Erkennung und Abwehr von Drohnen, die den Flugverkehr stören oder gefährden könnten.
- Flugsicherung: Kostenübernahme des Bundes für die Bereitstellung einer Grundausstattung der Flugsicherung an den internationalen Verkehrsflughäfen.
- Anbindung an die Bahninfrastruktur: Verbesserung der Verkehrsanbindung der Flughäfen an das Schienennetz, um den schnellen Fracht- und Gütertransport zu ermöglichen.
Abbau von Bürokratie bei Bestellung und Genehmigung
Neben einem Geldsegen braucht Deutschland Tempo bei Reformen. Notwendige Investitionen in die kritische Infrastruktur müssen schnell getätigt werden und dürfen nicht durch europäisches Vergaberecht verzögert werden. „Es müssen bürokratische Hürden abgebaut, Regulierungen begrenzt, Planungen beschleunigt und Wachstumshemmnisse beseitigt werden, damit die Investitionen auch dort ankommen, wo sie gebraucht werden“, so Beisel abschließend.
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