NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat alle Karnevalsfreunde an Rhein und Ruhr dazu aufgerufen, sich durch Anschlagsdrohungen und Sicherheitsbedenken nicht vom Feiern abhalten zu lassen. „Gehen Sie raus, feiern Sie Karneval und genießen Sie die jecken Tage! Wir dürfen uns von diesen Typen unsere Art zu leben nicht kaputtmachen lassen“, appellierte Reul am Mittwoch auf Anfrage der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Der Minister will selbst ein Zeichen setzen, indem er erneut am Rosenmontagsumzug in Köln teilnehmen wird.
Zuvor waren im Namen der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) über die sozialen Netzwerke martialische Drohungen für die Karnevalstage ausgebracht worden mit angeblichen Anschlagszielen, darunter auch Weiberfastnacht auf dem Alter Markt in Köln und das Festival „Green Komm“ am Karnevalssonntag auf den Kölner Ringen.
„Die Polizei bereitet sich intensiv auf den Karnevalseinsatz vor. Natürlich haben unsere Sicherheitsbehörden auch aktuelle Entwicklungen im Blick – gerade wegen der abstrakt hohen Gefahr durch Anschläge“, so Reul. Allein an Weiberfastnacht werden NRW-weit rund 9900 Polizisten im Einsatz sein und an Rosenmontag noch einmal rund 12.000 Kräfte. „Im Vergleich zu einem gewöhnlichen Montag sind das rund 4600 Beamte mehr und im Vergleich zu einem regulären Donnerstag 2500“, sagte der Innenminister. Zugleich stellte er klar: „Polizei kann nicht überall sein.“
Nach den IS-Drohungen hatte auch das Bundeskriminalamt (BKA) erklärt, dass es für die Karnevalstage keine Hinweise auf eine konkrete Gefährdung durch Anschlagspläne gebe. Die allgemeine Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus bleibe aber unverändert hoch. Es ist kein Geheimnis, dass es für die deutschen Sicherheitsbehörden immer schwerer wird, radikalisierte Einzeltäter frühzeitig zu erkennen, die Anschläge ohne nennenswerte Vorbereitungen, Technik und Spuren im Netz begehen.
Selbst befreundete ausländische Nachrichtendienste, die Chats großzügiger abfischen dürfen, können dann keine Hinweise geben. So war der Anschlag auf dem Solinger Stadtfest im vergangenen August mit drei Todesopfern von einem syrischen Asylbewerber begangen worden, dessen islamistische Radikalisierung von den Behörden unbemerkt geblieben war.
Aus dem politischen Raum mehrten sich am Mittwoch dennoch die Rufe, nicht auf das Angst-Kalkül des Islamischen Staats hereinzufallen und öffentliches Feiern bloß nicht einzustellen. „Es ist das Ziel der Terroristen und ihrer Drohungen, für Verunsicherung zu sorgen, so dass wir mit einem mulmigen Gefühl zu Partys und Umzügen gehen. Doch die Sicherheitsbehörden waren und sind vorbereitet“, sagte Grünen-Innenexpertin Julia Höller.
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