Presseschau
Nach dem Steuerurteil: Der Soli sollte weg
Der Hintergrund all dessen freilich, die Bedrohung der Handelsroute durch das Rote Meer und den Suezkanal durch Huthi-Rebellen im Jemen,...
Unter Druck – Kommentar zur Entscheidung des Verfassungsgerichts zum Solidaritätszuschlag
Ein Urteil des höchsten Gerichts ist rechtlich für alle verbindlich. Das ist gut so, denn es sichert die Gewaltenteilung im...
Fehlendes Konzeopt
Es wird nun auf die führenden Parteimitglieder ankommen, erst einmal die großen Linien zu definieren, wo Deutschland in zwei Jahren...
Gazastreifen – Die Hamas ist nicht das einzige Problem
Eine Lösung kann wohl nur von außen kommen und sie muss Palästinenser und Israelis gleichermaßen in die Schranken weisen. Das...
Soli-Urteil – Fluch und Segen zugleich für Friedrich Merz
Den größten Gefallen täte eine schwarz-rote Koalition der Wirtschaft, wenn sie die Bürokratie lichtet. Daran ist bislang noch jede Regierung...
DDR-Traditionsmarke: Fotodienstleister Orwo Net ist insolvent
Bitterfeld-Wolfen. Der digitale Fotodienstleister Orwo Net aus Bitterfeld-Wolfen ist insolvent. Das Unternehmen mit 270 Mitarbeitern ist unter anderem auf die...
Kommunen beklagen sich bei Ländern über "Flickenteppich" bei Bezahlkarte für Geflüchtete
Ein Jahr nach dem grünen Licht des Bundestages zur Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete haben die Kommunen den Bundesländern eine...
Klöckners Rede im Bundestag: Positive Überraschung
Gregor Gysi hält Reden in der Regel frei sowie mit Leidenschaft, Geist und Witz. Seine Eröffnung der konstituierenden Sitzung des...
Gysis Mahnung – Kommentar zur Eröffnung des neuen Bundestags
Noch während der Linke-Politiker Gregor Gysi als Alterspräsident den Bundestag eröffnete, ergingen sich Kommentatoren in den sozialen Medien in Stilkritik....
Ein Versprechen löst noch kein Problem
Das sogenannte Heizungsgesetz soll also weg, aber es wird wieder kommen. (...)Gefordert von den Kritikern der Union wurde nicht etwa...