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Noch ist es Mittelmaß

by Frankfurter Rundschau
März 25, 2025

Vielleicht wird man dieser Legislaturperiode eines Tages nachsagen, sie habe schwach angefangen und dann stark nachgelassen. Das mag auch an der schwachen Rede des linken Alterspräsidenten Gregor Gysi liegen, von der man sich in diesen ruppigen Zeiten vielleicht auch einfach zu viel erwartet hat.

Diese vergleichsweise kleine Enttäuschung ist nichts im Hinblick auf die echten politischen Hypotheken, die den Bundestag belasten. Das im Wortsinn größte Problem ist die nahezu verdoppelte AfD-Fraktion, deren Abgeordnetenreihen als wuchtiger Block fast bis in die Mitte des Plenums reichen. Mehr Abgeordnete, mehr Zwischenrufe, permanenter feindseliger Geräuschpegel – auch das wird sich auf die künftigen Reden im Parlament auswirken.

Ob das neue Präsidium da gegenhalten kann, ist logischerweise noch unklar, es wurde ja am Dienstag erst gewählt. In ihrer Antrittsrede versicherte die neue Bundestagspräsidentin Julia Klöckner schon mal, dass der Bundestag der neuen Bundesregierung genau auf die Finger sehen werde. Vielleicht gibt es dann ja doch die eine oder andere Sternstunde im Parlament.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

Tags: Politik

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