Dieses „Manifest“ ist vor allem ein direkt vor dem SPD-Parteitag platzierter Sprengsatz, der den Parteichef Lars Klingbeil und auch den SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius in die Defensive treiben soll.
Und das ist die eigentliche Tragik an dem Unterfangen. Denn natürlich gäbe es eine Menge zu diskutieren in diesen Kriegszeiten. Zum Beispiel über die Pläne, fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Rüstungsausgaben auszugeben. Das wären 220 Milliarden Euro. Jährlich! Wo soll das Geld hingehen und warum? Für eine Friedenspartei wie die SPD sind das Fragen, die längst hätten thematisiert werden müssen. Mal ganz abgesehen von der Aufarbeitung des desaströsen Bundestagswahlergebnisses, die höchst schleppend in Gang kommt.
Die Stimmung an der Basis ist alles andere als gut. Da könnte ein Streit über Friedenspolitik ein Ventil für die Delegierten sein, um es denen da oben mal zu zeigen. Dann hätte das „Manifest“ doppelten Schaden angerichtet.
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