Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), geht davon aus, dass eine künftige Koalition aus Union und SPD die Ausgaben für Bundeswehr und Sicherheit verdoppeln wird. „Man muss damit rechnen, dass die derzeit 53 Milliarden Euro, die veranschlagt sind, mindestens Richtung 100 Milliarden aufwachsen, pro Jahr“, sagte Schwesig in der ARD-Talksendung „maischberger“.
Die SPD-Politikerin erläuterte weitere Details zu den geplanten Milliardenausgaben. Schwesig nannte unter anderem Investitionen in die Energiekosten und -infrastruktur: „Wenn man jetzt die Netze ausbaut, wird das zurzeit auf alle umgelegt. Und das wollen wir deckeln und absenken, kündigte sie an. „Damit würden die Stromkosten für die Bürger, aber auch für die Wirtschaft sinken.“
Schwesig, die direkt von den Sondierungsgesprächen mit der Union in die ARD-Sendung „maischberger“ kam, geht davon aus, dass die geplanten Ausgaben noch vom aktuellen Bundestag verabschiedet werden: „Als wir uns einig waren, haben danach die Parteivorsitzenden von SPD und CDU auch FDP und Grüne angerufen.“ Sie rechne auch von einer Zustimmung der Linken aus.
Zur Verteilung der Ressorts und Personalien in einer Koalition von Union und SPD wollte Schwesig nicht äußern. Sie selbst „wünsche auf alle Fälle, dass Boris Pistorius weiter in dieser Regierung ist“, sagte die Parteifreundin des aktuellen Bundesverteidigungsminister.
„maischberger“ ist eine Gemeinschaftsproduktion der ARD, hergestellt vom WDR in Zusammenarbeit mit Vincent productions GmbH.
Redaktion: Elke Maar
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