Ursula von der Leyen setzt richtigen Fokus zu Beginn ihrer neuen Amtszeit
Angesichts der Wiederwahl von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner:
„Unsere Bundestagsfraktion gratuliert Ursula von der Leyen zur Wiederwahl als EU-Kommissionspräsidentin. Es wird dem Wahlergebnis der CDU/CSU bei der Europawahl Rechnung getragen. Die Bürger und Bürgerinnen Europas haben eine führungsstarke Frau an die Spitze der EU gewählt.
Ein zukünftig starkes Europa wird es nur mit einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft geben. Deshalb ist es richtig, dass Ursula von der Leyen den Fokus auf Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit legt. Das ist es, was Europa und die Mitgliedsstaaten angesichts des globalen Wettbewerbs und der geoökonomischen Herausforderungen braucht.
Die Vertiefung des EU-Binnenmarktes ist ein wichtiger Schritt, der unseren Unternehmen Märkte eröffnet und Handel leichter macht. Es ist richtig, dass hierbei gesondert die KMU in den Blick genommen werden, die das Rückgrat unserer Wirtschaft bilden. Sie zeigt auch, dass Bürokratieabbau nun auf EU-Ebene ambitioniert angegangen wird. In der Vergangenheit hat die EU zu oft versucht, begrüßenswerte Ziele mit einem Ausbau der Kontroll- und Berichtspflichten zu erreichen. Jetzt soll ein Vizepräsident für Umsetzung, Vereinfachung und interinstitutionelle Beziehungen die EU-Regulierung überprüfen und begleiten. Für die Akzeptanz der EU ist es essentiell, dass die Praxis und konkrete Umsetzung vor Ort auf diese Weise mitgedacht werden. Das wird eine Daueraufgabe für die EU und deshalb ist es richtig, das Thema in der Chefetage der EU-Kommission zu verankern.“
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Friedrich Merz.
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