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Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen wird es hässlich

by Frankfurter Rundschau
September 1, 2024

Die Parteien der Ampel wurden bei den Landtagswahlen abgestraft. Rechtsextreme dominierend im Landesparlament, eine zwar nichts rechtsextreme, aber zumindest in Teilen populistische Partei mutmaßlich in der Regierung, die Partei des amtierenden Kanzlers froh darüber, dass sie nicht ganz aus den Landtagen fiel – dieser Sonntag war wahrlich ein historischer Tag.

SPD, Grünen und FDP fällt nun auf die Füße, dass sie sich in den vergangenen Monaten vor allem mit sich selbst beschäftigt haben. Die Übergangskoalition bleibt pro forma noch zusammen, aber jeder der Partner plant für sich bereits den noch wichtigeren Bundestagswahlkampf im nächsten Jahr.

Zum ersten Mal seit 1945 triumphiert eine rechtsextreme Partei in einem Bundesland und wir haben eine Regierung, die zu schwach ist, um machtvoll gegen rechts zu kämpfen und eine Opposition, die sich von dort lieber ein paar vermeintlich erfolgreiche Versatzstücke abschaut. Es gibt einen Vorgeschmack auf das, was uns im nächsten Jahr erwartet.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3989

Tags: Politik

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