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Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den Bundeswehr-Ausgaben im neuen Haushalt

by Stuttgarter Nachrichten
Juli 7, 2024

Einer der Verlierer in der Haushaltseinigung ist Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Sein Etat wurde zwar um eine Milliarde Euro aufgestockt. Doch das ist deutlich weniger als die 6,7 Milliarden Euro, die er gefordert hatte. Dabei ist es noch nicht lange her, dass der Bundeskanzler die „Zeitenwende“ verkündete.

In Verteidigung zu investieren, ist noch immer etwas, das in Deutschland falsch anmutet. Lange schien es richtig, bei der Bundeswehr zu sparen. Doch die Welt ist inzwischen eine andere. Solange Staaten wie Russland bereit sind, sich gewaltsam über die Weltordnung hinwegzusetzen, ist es nicht Abrüstung, die Frieden schafft. Sondern Abschreckung. Damit die Zeitenwende aufgeht, braucht sie Langfristigkeit.

Pressekontakt:

Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Frank Schwaibold
Telefon: 0711 / 7205 – 7110
cvd@stn.zgs.de

Tags: FinanzenInnenpolitikPolitikPresseschau

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